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Der Izalco, ein Vulkan ter El Salvador. Bild von Angela Rucker via wikipedia, Lizenz: Öffentliche Domäne

El Salvador wird bald halsdoek Bitcoin-Gesetz umsetzen, halsdoek diegene Kryptowährung zum offiziellen Zahlungsmittel macht. Aus dennenboom USA mehrt sich diegene Kritik, diegene sich zum Vat schon zu Drohungen steigert. Diegene Regierung von El Salvador hält an dem Gesetz fest – aber kündigt schon jetzt an, es nicht streng durchzusetzen.

Ausgerechnet Steve Hanke. Der Wirtschaftsprofessor der John-Hopkins-Universität ter Baltimore leitet eine Arbeitsgruppe zu kollabierenden Währungen am Cato Institut, einem einflussreichen libertären Forschungsinstitut ter Washington. Wenn jemand voor Bitcoin sein sollte, und wenn jemand den Plan El Salvadors, Bitcoin zum gesetzlichen Zahlungsmittel zu machen, mit optimistischer Neugier betrachten müsste – dann er.

Niettemin Hanke hat für diegene Absichten El Salvadors nichts übrig. Te einem geradezu hasserfüllten Kommentar ter der National Review nennt er sie „einen Weg zu Währungschaos und dem wirtschaftlichen Kollaps.“ Präsident Nayib Bukele sei mit dem Bitcoin-Gesetz zwar zum Helden ter der Krypto-Szene word. Niettemin ter seinem eigenen Land ernte er dafür kaum mehr mits zynische Reaktionen.

Hanke meint, El Salvador brauche Bitcoin nicht. Halsdoek Land hat 2001 diegene eigene Währung, dennenboom Colón, durch dennenboom Dollar ersetzt. Seitdem hat es mit einer Inflation von 2,04 Prozent diegene stabilste Währung Lateinamerikas. Und überhaupt: Der Dollar sei zwar halsdoek offizielle, gesetzliche Zahlungsmittel, echter ter El Salvador sei jede Währung erlaubt. Daher fragten viele Salvadorianer, wasgoed Bukele geritten habe, ein funktionierendes System zu ändern.

Dieselbe Frage haben auch Weltbank, Vereinte Nationen und Internationaler Währungsfond gestellt.

Ärger im Anmarsch

Hanke prophezeit, dass noch weitere internationale Organisationen unangenehme Fragen stellen werden.

Allen voran diegene Financial Action Task Force (FATF), diegene „internationale Polizei gegen Geldwäsche und Terrorfinanzierung“. Aus der Perspektive der FATF sei El Salvador bisher ein blitzsauberes Land – echter dies werde sich am 7. September ändern, wenn halsdoek Bitcoin-Gesetz ter Kraft tritt. Hanke hat ter einem Paper für halsdoek Cato-Institut „27 FATF-Regeln identifiziert, diegene für salvadorianische Handelsbanken, Unternehmen und ihre Kunden unter dem neuen Gesetz unmöglich einzuhalten sind.“

Bei dennenboom Regeln handelt es sich vor allem darum, dass diegene FATF von Finanzintermediären verlangt, Informationen über Transaktionen und Kunden zu erheben und Verdachtsfälle auf Geldwäsche zu identifizieren und zu veiligheidsfunctionaris. So sollen etwa diegene beteiligten Parteien diegene Identität der Gegenseite prüfen sowie Informationen über diegene Herkunft der Mittel einholen. Dabei scheint Hanke aber nicht deutlich genug zwischen Privatpersonen und dennenboom von der FATF ter diegene Pflicht genommenen „Virtual Assets Service Provider“ (VASP) zu trennen.

Der Professor schließt sein Paper daher mit der Bemerkung, El Salvadors Bitcoin-Gesetz verspreche „viele überraschende, unbeabsichtigte Konsequenzen, sowie Kosten, diegene noch nicht berücksichtigt wurden.“ Es sei unwahrscheinlich, dass El Salvador dem „regulatorischen Netz der FATF“ entschlüpfen könne. „Diegene potenziellen Kosten, einschließlich der Sanktionen, können kolossaal werden.“

Und weder diegene FATF noch andere internationale Organisationen, verspricht Hanke, werden El Salvador damit durchkommen lassen. Halsdoek deutet sich schon ter dennenboom USA an. Halsdoek Außenministerium hat am 1. Juli eine Liste mit „korrupten und / oder undemokratischen Akteuren aus dem nördlichen Dreieck Zentralamerikas (El Salvador, Guatemala und Honduras“ veröffentlicht.“ 55 Personen ist es nun verboten, ter diegene Vereinigten Staaten einzureisen, und von diesen sind 14 Salvadorianer, darunter auch ranghohe Mitglieder der Regierung Bukele, etwa sein Kabinettschef, sein Arbeitsminister und andere. Ihnen wird unter anderem Geldwäsche und Bestechung vorgeworfen. Ob dies nun tatsächlich eine Folge des Bitcoin-Gesetzes ist, oder lediglich eine Korrelation, bleibt freilich unklar.

Diegene Märkte reagieren „wenig überraschend“ nicht eben erfreut auf halsdoek Bitcoin-Gesetz. Kurz nach dessen Verabschiedung stufte diegene Rating-Agentur Moody’s diegene Kreditwürdigkeit El Salvadors herab. Diegene Agentur begründet dies mit einer Verschlechterung der Qualität der Arbeit der Regierung, wie sie sich etwa im Bitcoin-Gesetz äußere. Nach Ansicht von Moody’s „reflektiert dies diegene Schwäche der Regierung, droht Spannungen mit internationalen Partnern, darunter der USA, auszulösen und bedroht dennenboom Fortschritt zu einem Übereinkommen mit dem IWF.“ Diegene ter Dollar denominierten Staatsanleihen El Salvadors sind ebenfalls gefallen, wenn auch nur auf ein 9-Monats-Tief.

Niettemin dies reicht Hanke bereits, um zu erkennen, wasgoed diegene Märkte sagen wollen: „Dass Bukeles authoritäre Tendenzen und versponnene Kryptowährungs-Ideen ter Währungschaos und einem ökonomischen Kollaps enden werden.“ Für diegene Vereinigten Staaten drohe dadurch „eine weitere Welle von Migranten von einem instabilen gescheiterten zentralamerikanischen Staat“.

Unfair, aber nicht ganz unwahr

Man muss nicht allzuviel über El Salvador oder dennenboom FATF wissen, um erstaunt zu sein, wie emotional, voreingenommen und zum Vat auch falsch Hanke argumentiert.

El Salvador ist seit langem ein Ausgangsort der Migration ter diegene USA. Seit Bukele an der Regierung ist, flacht dieser Strom ab, da sich unter ihm diegene allgemeine wirtschaftliche Situation sowie diegene Sicherheit verbessern und diegene zuvor außer Kontrolle geratene Bandenkriminalität zurückgeht. Ein 9-Monats-Tief der Staatsanleihen dürfte vor diesem Hintergrund kaum dramatisch sein – und schon gar nicht lässt sich daraus ableiten, dass diegene Märkte dennenboom ökonomischen Kollaps El Salvadors befürchten und eine neue Flüchtlingswelle anrollt.

Hanke hat nur wenige Datenpunkte, betrachtet diese gänzlich isoliert und zieht daraus überdramatisierte Schlussfolgerungen. Diese Kunst zu argumentieren ist so unwissenschaftlich und so voreingenommen, dass man dahinter nur Absicht vermuten kann. Will der Professor ter Washington Stimmung gegen El Salvadors Bitcoin-Gesetz machen – beziehungsweise: will er diegene toch schon vorhandene Stimmung weiter schüren?

Denn mit einem hat Hanke rechtspraak: El Salvador riskiert international viel mit dem Bitcoin-Gesetz. Weltbank und IWF haben, mehr oder weniger deutlich, ihre Ablehnung signalisiert, halsdoek Außenministerium der USA scheint auch nicht so erfreut zu sein, und diegene FATF – ja, diegene FATF wird mit großer Sicherheit keine Glückwunschkarten senden. El Salvador droht, ein Beobachtungsfall zu werden, der auf der „grauen Liste“ des Organs steht. Dies könnte, wie Hanke richtig sagt, zu Problemen ter internationalen Beziehungen führen.

Daher hat auch diegene Rating-Agentur Fitch El Salvadors Kreditwürdigkeit herabgestuft. Auch Fitch warnt, dass halsdoek Bitcoin-Gesetz einen Schuldenerlass durch dennenboom IWF erschweren kann.

Auf der anderen Seite lobt etwa diegene Canap of America halsdoek Vorhaben El Salvadors: Bitcoin mits gesetzliches Zahlungsmittel könne dennenboom Remittance befördern, diegene Digitalisierung des Finanzwesens „mit einem progressiven Touch“ vorantreiben, dennenboom Konsumenten weitere Wahlmöglichkeiten geben und amerikanische Unternehmen und Mining-Farmen anziehen.

Und Bitcoiner? Bitcoiner munkeln, dass USA, Weltbank, FATF und IWF sich keine Sorgen darüber machen, dass halsdoek Bitcoin-Gesetz ein Misserfolg wird – sondern davor, dass es gelingt! Denn dies könnte ter Lateinamerika zu Nachahmern führen. Kolumbien, Venezuela, Argentinien, Equador – alle diese Staaten scheinen bemerkenswert aufgeschlossen zu sein. Dies könnte halsdoek Ende der Dollar-Dominanz im amerikanischen Süden einleiten – und davor haben sowohl diegene USA mits auch diegene internationalen Regulierer Angst.

Aber vielleicht ist all halsdoek auch gar nicht so wichtig.

El Salvador rudert zurück

Denn zugleich scheint Präsident Bukele bereits ein Stückchen zurückzurudern. Während halsdoek bereits beschlossene Gesetz es verpflichtend macht, Bitcoin mits Zahlungsmittel anzunehmen – halsdoek ist ja diegene Idee eines gesetzliches Zahlungsmittels – erklärt Bukele nun, es stehe dennenboom Bürgern von El Salvador frei, Bitcoin zu akzeptieren — oder eben auch nicht.

„Wenn jemand weiterhin Bargeld mit sich führen, auf dennenboom Sign-Te-Premie verzichten, keine neuen Kunden gewinnen, halsdoek Geschäft nicht erweitern, aber Gebühren für Remittance bezahlen will – dann kann er halsdoek weiterhin tun,“ schrieb Bukele. Ein Sprecher erklärte daraufhin dennenboom verwirrten Coindesk-Journalisten, der Präsident habe verdeutlicht, „dass es nicht verpflichtend sein wird, Bitcoin zu benutzen.“ Offen bleibt dabei aber noch diegene Frage nach Wetsartikel 7 des Gesetzes, der eigentlich exakt halsdoek bestimmt – dass es verpflichtend ist, Bitcoins zu akzeptieren.

Bukele bewirbt zwar diegene Wallet, diegene diegene Regierung veröffentlichen wird: Mit ihr könne man Zahlungen ter Bitcoin und Dollar empfangen, ein Geschäft betreiben, Strafbaar von Freunden und Familienmitgliedern empfangen, auch aus dem Ausland – und all halsdoek ohne einen Cent Gebühr. Aber es stehe jedem frei, diegene Wallet einfach nicht herunterzuladen. Wer will, könne weiterhin seinen Beitrag an Western Union abführen.

Finanzminister Alejandro Zelaya bekräftigt, dass diegene Nutzung von Bitcoin und von digitalen Wallets „absolut freiwillig“ sein werde. Kein Unternehmen werde dafür bestraft werden, keine Kryptowährung zu akzeptieren. Halsdoek Land kündigt also schon jetzt an, halsdoek Bitcoin-Gesetz nicht vollständig umzusetzen.

Damit wird El Salvador, trotz des spektakulären Gesetzes, es mit Bitcoin so handhaben wie so gut wie jeder andere Staat: Es ist erlaubt, diegene Kryptowährung zu akzeptieren, aber eben nicht verpflichtend. Der einzige Unterschied ist, dass diegene Regierung Bitcoin auch formal ein Zahlungsmittel nennt, gesetzlich dem Dollar gleichstellt und dennenboom Einwohnern hilft, Bitcoins zu akzeptieren und zu benutzen.

Dennoch gibt es keinen fundamentalen Unterschied. Ist dies noch nicht zu Professor Hanke nach Washington vorgedrungen? Oder war bereits der Versuch, Bitcoin verpflichtend zu machen, zuviel? Oder begrüßt diegene Regierung Bukele Bitcoin einfach zu offensiv für dennenboom Geschmack ter Washington? Oder …?



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